Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Dienstleister
Stand: Juni 2023
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Alexandra Lexa, Schwanenstr. 31a, 85586 Poing (nachfolgend bezeichnet als Online-Dienstleister“) und Ihnen als Käufer (nachfolgend bezeichnet als „Kunde“ oder „Käufer“).
Der Begriff „Kunde“ oder „Käufer“ bezieht sich in diesen AGB selbstverständlich auf Personen aller Geschlechter.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Der Online-Dienstleister erbringt alle beschriebenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Online-Dienstleister ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
Vertragsgegenstand/Leistungsbeschreibung
Die Parteien sind sich einig, dass die Produkte Kursinhalte enthalten, welche jedoch einen freien, aktiven und selbstverantwortlichen Prozess des Käufers erfordern und bestimmte Erfolge von Seiten des Online-Dienstleisters nicht garantiert werden können.
Digitale Produkte werden dem Kunden in elektronischer Form, entweder als Download, als Login im Onlineshop, im Member-Bereich auf der Website oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Programme sind jeweils auf der Website des Online-Dienstleisters oder im Onlineshop ersichtlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Inhalte und Leistungen.
Sollte ein „lebenslanger Zugang“ zu Produkten gewährt werden, so bezieht sich dieser auf die Möglichkeit, auf ein Produkt oder eine Dienstleistung während der gesamten Lebensdauer des Produkts zuzugreifen, solange es auf der jeweiligen Plattform verfügbar ist.
Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Online-Dienstleister kommt wie folgt zustande: Kaufvertrag. Der Kunde akzeptiert diese AGB durch das ausdrückliche Annehmen oder die tatsächliche Inanspruchnahme der Dienstleistungen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise und diese verstehen sich inklusive aller anwendbaren Steuern und Gebühren. Die Zahlung erfolgt mittels der im Onlineshop zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.
Auf Anfrage oder Verfügbarkeit im Onlineshop kann eine Ratenzahlung vereinbart werden.
Sollte eine Ratenzahlung ausbleiben, kommt der Kunde automatisch in Verzug und der Online-Dienstleister kann Verzugszinsen in gesetzlich festgelegter Höhe berechnen.
Der Anbieter behält sich bei ausbleibenden Zahlungen jederzeit das Recht vor, den Zugang zu den Dienstleistungen im Falle des Verzugs des Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Gegen Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.
Verbrauchern in der Europäischen Union steht ein Widerrufsrecht nach folgender Massgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. A. WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alexandra Lexa Schwanenstr. 31 a, 85586 Poing], E-Mail: alex@alexlexa.com, Tel.: 01703166553) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mittelung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht. Sollte die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht worden sein, erlischt das Widerrufsrecht. B. WIDERRUFSFORMULAR Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück. An Alexandra Lexa Schwanenstr. 31 a, 85586 Poing GERMANY E-Mail: alex@alexlexa.com Tel.: +49 (0) 170/3166553 Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren _______________________________________________________ _______________________________________________________ Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen
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Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden. Beide Vertragsparteien können den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14Tagen schriftlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Nach Ablauf der Laufzeit oder Erfüllung der vereinbarten oder gebuchten Dienstleistung endet diese automatisch und bedarf keiner Kündigung.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Haftungsausschluss
Der Online-Dienstleister übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der Dienstleistungen entstehen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Dienstleisters. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Im Übrigen ist, soweit gesetzlich möglich, jegliche Haftung ausgeschlossen.
Datenschutz
Der Online-Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten finden sich in der Datenschutzerklärung des Dienstleisters, die auf der Webseite abrufbar ist.
Geistiges Eigentum
Alle Rechte an geistigem Eigentum, einschließlich Urheberrechten und Markenrechten, in Bezug auf die Dienstleistungen verbleiben beim Online-Dienstleister. Der Kunde erhält lediglich ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Inhalten
des Online-Dienstleisters, das ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt ist.
Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Verwendung der Inhalte für kommerzielle Zwecke bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Online-Dienstleisters.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Online-Dienstleisters vereinbart.
Sonstige Bestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Online-Dienstleister behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und gelten als angenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Erhalt der Mitteilung widerspricht